Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

der myby GmbH & Co. KG, Düsseldorf,

(nachfolgend "myby" genannt)

Version vom 01.04.2008

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Geschäftsbeziehungen zwischen uns und unseren Kunden.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihre Geltung wird ausdrücklich schriftlich vereinbart.

Dem formularmäßigen Hinweis auf Geschäftsbedingungen des Kunden wird widersprochen.

2. Vertragsschluss

Die von uns im Internet zum Abruf bereit gehaltenen Waren- und Preisbeschreibungen stellen kein Angebot im Sinne der §§ 145 ff. BGB dar. Der Kunde kann die Ware per Internet, auf dem Postweg, per Telefax oder per Telefon bestellen. Mit seiner Bestellung gibt der Kunde ein bindendes Angebot ab.

Im Fall der Bestellung per Internet leitet der Kunde den Bestellvorgang durch einen Klick auf einen Link mit der Bezeichnung »Zur Kasse gehen« ein. Nach Eingabe der für die Vertragsabwicklung erforderlichen Informationen (hierzu beachten Sie bitte unsere Datenschutzerklärung) und Auswahl der Zahlungsweise sowie Versandmethode gibt der Kunde ein bindendes Angebot durch einen Klick auf den mit ªBestellung abschicken´ versehenen Link ab.

Die ausdrückliche Erklärung der Annahme durch uns ist nicht erforderlich. Wir sind berechtigt, das Angebot innerhalb von sieben Tagen anzunehmen.

Dem Kunden wird unmittelbar nach Abgabe des Angebots eine automatisch generierte E-Mail zugesandt, die den Eingang des Angebots auf unserem Server bestätigt (Eingangsbestätigung). Diese E-Mail stellt noch keine Annahme des Vertragsangebots dar, sondern informiert nur über den Eingang der Bestellung.

Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn das bestellte Produkt an Sie versandt wird oder eine separate Annahme-E-Mail übersandt wurde. Über Produkte, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.

Dem Kunden wird vor Abgabe seiner Bestellung auf einer Internetseite eine Zusammenfassung des Inhalts seiner Bestellung angezeigt, um Eingabefehler zu erkennen.

Der Kunde kann durch Aufrufen der »Zurück«-Funktion seiner Browser-Software nach Kontrolle seines Angebots oder durch einen Klick auf den Link mit der Bezeichnung »ändern« zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben des Kunden zur Abgabe seiner Bestellung erfasst werden, um Eingabefehler zu berichtigen.

Der Vertragstext wird gespeichert. Nach erfolgreichem "Login", der durch einen Klick auf den Icon "Mein Account" eingeleitet wird, ist dem Kunden der Vertragstext bis zur Löschung durch den Kunden selbst, zugänglich.

3. Preise und Zahlung

Die angegebenen Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer und sonstiger Preisbestandteile und zuzüglich etwaiger Versandkosten.

Wir akzeptieren ausschließlich die Zahlungsmethode, die der Kunde beim Bestellvorgang ausgewählt hat.

Die Lieferadresse, die Hausanschrift und die Rechnungsadresse müssen innerhalb Deutschlands liegen.

Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind.

4. Lieferung

Wir werden die bestellte Ware spätestens innerhalb von drei Werktagen nach Annahme des Angebots des Kunden an ein Versandunternehmen zur Lieferung an die bei der Bestellung angegebene Lieferadresse übergeben. Die Lieferung paketversandfähiger Ware erfolgt frei Bordsteinkante. Ist die Ware nicht paketversandfähig, erfolgt die Lieferung frei Verwendungsstelle.

Sofern der Kunde Unternehmer ist, geht die Preisgefahr auf den Kunden über, sobald die Ware von uns an den beauftragten Logistikpartner übergeben wird.

Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, soweit wir nicht im Einzelfall ausdrücklich einen Liefertermin zusichern, da der Postlauf nicht unserem Einfluss unterliegt.

Widerrufsbelehrung

5. Widerrufsrecht

Nur für Verbraucher gilt folgendes

Widerrufsrecht:

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, bei der Lieferung von Waren jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung), bei der Erbringung von Dienstleistungen jedoch nicht vor Vertragsschluss, und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

myby GmbH & Co. KG
Geschäftsführer: Daniel Boldin
Grafenberger Allee 297

40237 Düsseldorf

Telefax: +49 (1805) 44 94 41
(14 Cent/Minute inkl. MwSt. und sonstiger Preisbestandteile aus dem deutschen Festnetz – ggf. andere Preise aus dem Mobilfunknetz)

Email: service@myby.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Hinweis für finanzierte Geschäfte

Haben Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanziert und widerrufen Sie den finanzierten Vertrag, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, wenn beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder der Rückgabe bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Letzteres gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag den Erwerb von Wertpapieren, Devisen, Derivaten oder Edelmetallen zum Gegenstand hat.

Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, widerrufen Sie beide Vertragserklärungen gesondert.

Besondere Hinweise

Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben.

Ende der Widerrufsbelehrung

6. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises in unserem Eigentum.

Im Fall von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen in die Kaufsache hat der Kunde uns unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu informieren.

Für Unternehmer gilt:

Die Sache darf vom Kunden im Wege des ordentlichen Geschäftsgangs weiter verkauft werden. Er tritt myby bereits jetzt alle Forderungen aufgrund des Weiterverkaufs in Höhe der offenen Forderung von myby an diese ab, wobei der Kunde zur Einziehung der Forderung berechtigt bleibt. Myby nimmt die Abtretung bereits jetzt an. Myby verpflichtet sich, die Forderung nicht einzuziehen, soweit der Kunde sich nicht in Verzug befindet und kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt wurde.

Die Verarbeitung oder Umgestaltung der Sache geschieht stets für uns. Wird die Sache verarbeitet, erwirbt myby Miteigentum an der neu entstandenen Sache im Verhältnis des Werts der Sache (Faktura-Endbetrag inklusive Mehrwertsteuer) zum Wert der neuen Sache. Wird die Sache mit anderen, nicht myby gehörenden Sachen untrennbar vermischt, erwirbt myby Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Werts der Sache (Faktura-Endbetrag inklusive Mehrwertsteuer) zum Wert der anderen vermischten Gegenstände zum Zeitpunkt der Vermischung.

7. Gewährleistung

Handelt der Kunde als Verbraucher, beträgt die Gewährleistungsfrist bei gebrauchten Sachen ein Jahr ab Ablieferung der Sache. Das gilt nicht, soweit der Gewährleistungsanspruch auf Schadensersatz gerichtet ist und der Anspruch auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz oder der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruht. Schadensersatzansprüche wegen der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder aufgrund des Produkthaftungsgesetzes bleiben ebenfalls unberührt.

Für Unternehmer gilt:

Handelt der Kunde als Unternehmer, beträgt die Gewährleistungsfrist auch bei neuer Ware ein Jahr ab Ablieferung der Sache.

Im Fall eines Lieferregresses gemäß ßß 478, 479 BGB bleibt die Verjährungsfrist unberührt. Die Verjährungsfrist beträgt fünf Jahre ab Ablieferung der mangelhaften Sache.

Die Gewährleistung für gebrauchte Sachen ist ausgeschlossen.